Nutzungsordnung des Boschnhauses

1. Nutzer - Definition

Das Boschnhaus steht zur Verfügung für die Gemeinde oder deren Einrichtungen (VHS, Musikschule, Soziale Gemeinde, Kinder- Jugendbetreuungseinrichtungen u.a.) und den ortsansässigen Vereinen und Organisationen zur Durchführung von Veranstaltungen.

Die Nutzungsordnung regelt die Rechte und Pflichten aller Nutzer, damit die Zusammenarbeit reibungslos verläuft. Sie enthält die grundlegenden Bestimmungen über das Verhalten und den Betrieb im Boschnhaus und gilt für alle Nutzer. Sie wird allen Verantwortlichen ausgehändigt.

Jeder Nutzer trägt ein Stück Mitverantwortung für das Boschnhaus. Beim Bau des Boschnhaus wurde Wert auf die Verwendung natürlicher Materialien gelegt. Bei allen Gruppenaktivitäten und Veranstaltungen sollten die Räume/Flächen und das Inventar pfleglich behandelt werden. Beschädigungen aller Art müssen umgehend dem Ansprechpartner (Verwaltungsteam) vom OGV gemeldet werden.

Gruppeneigene Materialien können nur in den zugeteilten Räumen/Schränken aufbewahrt werden. Materialien, die der Allgemeinheit zur Verfügung stehen sind wieder an ihren zugedachten Platz zurück zu räumen.

Mit den Nutzern ist jeweils ein schriftlicher Nutzungsvertrag abzuschließen, der dieser Nutzungsordnung entspricht.

2. Vermietungszeiten

Die Räume /Flächen des Boschnhauses werden stundenweise vermietet.
Die Mindestmietzeit beträgt zwei Stunden (inkl. Auf-/Abbau).

3. Vermietungsgegenstand

Es werden folgende Räume/Flächen vermietet:

  • Werkraum mit oder ohne Küche
  • Ausstellungs-/Seminarraum
  • Vorplatz
  • Hof

Die Räume können separat oder falls möglich auch zusammen zur Nutzung überlassen werden. Flur, Garderobe und Toilettenanlagen können in jedem Fall mitbenutzt werden. Die Mitbenutzung der Küche im Erdgeschoss und ihrer Einrichtung ist ggf. möglich bei Nutzung der anderen Räume/Flächen.

4. GEMA und sonstige Lizenzgebühren

Für die Entrichtung der GEMA- und sonstiger Lizenzgebühren ist der jeweilige Nutzer verantwortlich. Das gilt für alle musikalischen oder entsprechenden Veranstaltungen (Film etc.).

5. Lärmschutzvorschriften

Die Einhaltung der Nachtruhe ab 22:00 Uhr ist zu beachten.

Insbesondere darf kein Lärm oder Musik nach draußen dringen (Fenster geschlossen!) und die Veranstaltung muss nach innen verlagert werden. Die Nutzer sind anzuhalten, bei An- und Abfahrt mit Fahrzeugen die Störung für die Anwohner möglichst gering zu halten.

6. Hausrecht

Die Nutzung der Räumlichkeiten muss jederzeit berücksichtigen, dass es sich um öffentliche Räume handelt. Der Charakter der Veranstaltungen darf nicht gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstoßen und nicht nach allgemeinen Grundsätzen als sittenwidrig anzusehen sein.

Das Hausrecht verbleibt stets beim OGV. Dem Beauftragten des OGV ist stets Zutritt zu den Räumen zu gewährleisten.

7. Nichtraucherschutz

In allen Räumlichkeiten herrscht Rauchverbot.

Das Gesetz zum Schutz der Nichtraucher ist in jedem Fall zu beachten. Für Raucher sind die im Haus befindlichen Standaschenbecher vor dem Haus bzw. im Hof aufzustellen. Am Ende der Veranstaltung sind die Aschenbecher zu leeren und zu reinigen.

8. Übergabe und Abnahme

Die Übergabe und Abnahme der gemieteten Räume/Flächen sowie eine Einweisung erfolgt durch den OGV Beauftragten nach Terminvereinbarung.

9. Außenbereich und Fluchtwege

Die Zufahrt zum gegenüberliegenden Feuerwehrhaus muss jederzeit gewährleistet sein.

Die Außenläden müssen grundsätzlich während einer Veranstaltung zu Seite geschoben werden, damit der Zugang zu den Fluchttüren möglich ist.

Im Seminarraum (Obergeschoß) muß daher bei einer Veranstaltung mit Verdunkelung (Außenläden geschlossen) eine autorisierte Person neben der Fluchttür stehen, um die Außenläden im Notfall zu öffnen.

Tische und Stühle dürfen nicht vor Türen und Notausgängen deponiert werden.

Die Räume müssen von Garderobenständern und Geräten, die sich bei Panik vor die Fluchttüren schieben könnten, frei gehalten werden.

10. Bestuhlung / Auf-/ Abbau von Tischen

Aufbau der Tische und Bestuhlung im Werkraum und Ausstellungs-/Seminarraum ist in Eigenleistung durch die Nutzer zu erledigen. Im Anschluss an die Nutzung sind Tische und Stühle/Bänke wieder so aufzustellen wie der Raum/die Räume vorgefunden wurden.

In besonderen Fällen kann auch eine andere Regelung vereinbart werden.

Stühle im Ausstellungs-/Seminarraum dürfen nur so gestapelt werde, dass dabei keine Gefahr von Beschädigungen besteht.

11. Dekoration

Es ist verboten, die Wände innen oder außen zu benageln, bekleben, bemalen oder sonst wie zu verunreinigen, ebenso das Anbringen oder Befestigen von Gegenständen irgendwelcher Art im oder am Gebäude.

Sollte ausnahmsweise Dekoration zugelassen werden, so ist Art und Umfang unbedingt vorher mit dem OGV abzuklären. Auf keinen Fall dürfen leicht entflammbare Materialien verwendet werden.

12. Heizungsbetrieb

Das Boschnhaus ist mit einer Wärmerückgewinnungsanlage ausgestattet. Die Heizung erfolgt über die Fußbodenheizung. Generell ist zu beachten, dass die Fenster und Türen während der Veranstaltung nach Möglichkeit geschlossen sind. Die Lüftung erfolgt zentral und ist mit der Wärmerückgewinnung gekoppelt.

13. Reinigung/ Verlassen der Räume

Die genutzten Räume/Flächen sind bis zum Ende der vertraglich vereinbarten Nutzungszeit wieder in den Ursprungszustand zu versetzen:

  • Tische und Stühle/Bänke sind sauber zu hinterlassen.
  • Bei Nutzung der Küche ist diese sauber zu verlassen. Die Regeln der Küchenordnung sind zu beachten.
  • Der gemietete Raum ist besenrein zu hinterlassen.
  • Entstandene Verschmutzungen auf dem Vorplatz/im Hof sind zu entfernen.
  • Die Aschenbecher sind zu leeren und zu reinigen.
  • Anfallender Müll ist selbst zu entsorgen. Dafür können vor Ort Müllsäcke des Abfallwirtschaftamtes erworben werden (5,00 € / Stk.).
  • Vor dem Verlassen müssen Fenster/Türen und die Außenläden geschlossen werden.
  • Wenn die Räume nicht ordnungsgemäß verlassen wurden, werden die zusätzlich anfallenden Reinigungsarbeiten mit einem Satz von 15,00 € / Std. in Rechnung gestellt.

14. Nutzermappe

Für die Benutzung des Boschnhauses steht den Nutzern eine Nutzermappe zur Verfügung.

Die Inhalte sind zu beachten.

15. Internetnutzung

15.1. Gestattung zur Nutzung des Internetzugangs

Der OGV (=Betreiber) stellt einen Internetzugang (LAN + WLAN) zur Verfügung. Er bietet dem Nutzer für die Dauer seines Aufenthaltes im Boschnhaus die Möglichkeit einer Mitbenutzung dieses Internetzugangs. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung zu gestatten. Der Betreiber ist nicht in der Lage und auch nicht im Rahmen dieser Mitbenutzung durch den Nutzer verpflichtet, die tatsächliche Verfügbarkeit, Geeignetheit oder Zuverlässigkeit dieses Internetzuganges für irgendeinen Zweck, auch volumenmäßig, zu gewährleisten. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, weitere Nutzer zuzulassen und den Zugang des Nutzers ganz, teil-oder zeitweise zu beschränken oder ihn von einer weiteren Nutzung ganz auszuschließen. Der Betreiber behält sich insbesondere vor, nach billigem Ermessen und jederzeit den Zugang auf bestimmte Seiten oder Dienste zu sperren.

15.2. Zugangsdaten

Der Betreiber stellt dem Nutzer hierfür Zugangsdaten zur Verfügung (Zugangssicherung). Diese Zugangsdaten (Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Betreiber kann diese Zugangsdaten jederzeit ändern bzw. zeitlich beschränken. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten stets geheim zu halten.

15.3. Haftungsbeschränkung

Dem Nutzer ist bekannt, dass das LAN/ WLAN lediglich die Zugangsmöglichkeit zum Internet herstellt. Darüber hinausgehende Sicherheitsmaßnahmen (z.B. Virenschutz, Firewall o.ä.) stellt der Betreiber nicht zur Verfügung. Der unter Nutzung des WLANs hergestellte Datenverkehr verwendet eine WPA2-Verschlüsselung, so dass die missbräuchliche Nutzung Dritter so gut wie ausgeschlossen ist und die Daten nicht durch Dritte eingesehen werden können. Die abgerufenen Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch den Betreiber. Die Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko des Nutzers. Für Schäden an Endgeräten oder Daten des Nutzers, die durch die Nutzung entstehen, übernimmt der Betreiber keine Haftung, es sei denn, die Schäden wurden vom Betreiber und/oder seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

15.4. Verantwortlichkeit des Nutzers

Für die übermittelten Daten, die darüber in Anspruch genommenen Dienstleistungen und getätigten Rechtsgeschäfte ist der Nutzer alleine verantwortlich. Nimmt der Nutzer Dienste Dritter in Anspruch, sind die daraus resultierenden Kosten von ihm zu tragen. Der Nutzer verpflichtet sich geltendes Recht einzuhalten. Insbesondere wird der Nutzer
• keine urheberrechtlich geschützten Werke widerrechtlich vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen; dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit dem Up- und Download bei Filesharing- Programmen oder ähnlichen Angeboten;
• das LAN/ WLAN weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten nutzen;
• geltende Jugendschutzvorschriften beachten;
• keine herabwürdigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalte versenden oder verbreiten;
• das LAN/ WLAN nicht zur Versendung von Spam und/oder anderen Formen unzulässiger Werbung nutzen.

15.5. Freistellung des Betreibers von Ansprüchen Dritter

Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Schäden und Ansprüchen Dritter frei, die auf eine rechtswidrige Verwendung des LANs/ WLANs durch den Nutzer und/oder auf einen Verstoß gegen die vorliegende Vereinbarung zurückzuführen sind. Diese Freistellung erstreckt sich auch auf die mit der Inanspruchnahme bzw. deren Abwehr zusammenhängenden Kosten und Aufwendungen.

15.6. Dokumentation

Der Nutzer wurde darüber informiert, dass jede Nutzung des LANs/ WLANs des Betreibers mit IP-Adresse, MAC-Adresse, Datum und Dauer dokumentiert und archiviert wird, um den Betreiber wenn nötig schadlos zu halten und um nachzuweisen, welcher Nutzer wann das LAN/ WLAN genutzt hat.

16. Aufsichts- und Fürsorgepflicht

Die Nutzer bzw. Unterzeichner des Vertrages übernehmen die Aufsichts- und Fürsorgepflicht während der Vermietung.

17. Abweichungen von der Nutzungsordnung

Abweichungen von der vorliegenden Nutzungsordnung sind generell schriftlich zu vereinbaren.

Stand: 21.08.2018

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